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| VGH Bayern, 26.01.2006 - 23 B 05.2379 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 26.01.2006 - 23 B 05.2379
- BVerwG, 04.01.2007 - 10 B 20.06
Wird zitiert von ... (5)
- VG Ansbach, 30.11.2010 - AN 1 K 09.02450
Ertüchtigung einer bestehenden Kläranlage als beitragspflichtige …
Diese Beurteilung geht insbesondere auf die bestandskräftig festgesetzten Anforderungen durch das Landratsamt ... und die Feststellungen des Wasserwirtschaftsamtes zurück, dessen Einschätzung als Fachbehörde für wasserwirtschaftliche Fragen (vgl. Art. 75 Abs. 2 Satz 1 BayWG a. F.) besonderes Gewicht zukommt (BayVGH, Beschluss vom 26.1.2010 - 20 ZB 09.3046; Urteil vom 26.1.2006 - 23 B 05.2379, GK 2007/86).Die gewählte Ausbaugröße von 9.500 EW war demnach nach der fachlichen Bewertung durch das Wasserwirtschaftsamt, der besonderes Gewicht zukommt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 26.1.2010 - 20 ZB 09.3046; Urteil vom 26.1.2006 - 23 B 05.2379, GK 2007/86; Beschluss vom 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115) erforderlich.
- VG Ansbach, 07.05.2009 - AN 1 S 09.00589
Nacherhebung bei Geschossflächenmehrung, Zulassung eines Carports in den …
Ist eine frühere Satzung nichtig, steht - bei Fehlen einer satzungsrechtlichen Übergangsregelung - Vertrauensschutz selbst einer vollständigen Neuveranlagung eines Grundstücks (unter Anrechnung früherer Beitragsleistungen) nicht entgegen (vgl. BayVGH, Urteile vom 1.3.2007 - 23 B 06.1668 und vom 23.4.1998 - 23 B 05.2379, GK 1999/35). - VGH Bayern, 26.01.2010 - 20 ZB 09.3046
Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Parsberg für das Gebiet Lohhof …
Dabei ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Senats die Entscheidung darüber, wie die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers im Einzelnen durchgeführt werden soll, grundsätzlich im weiten Ermessen des Einrichtungsträgers steht, das nur in engen Grenzen einer gerichtlichen Überprüfung unterliegt (vgl. BayVGH vom 26.1.2006 Az. 23 B 05.2379; vom 29.7.2004 BayVBl 2005, 248; vom 18.3.2004 GK 2004 Nr. 227). - VG Ansbach, 01.07.2008 - AN 1 K 06.03095
Anspruch auf Wasserversorgung einer im Außenbereich geplanten Staudengärtnerei; …
Zum einen sieht die Kammer keine Veranlassung, an den amtlichen Feststellungen des für wasserwirtschaftliche Belange, u.a. auch für den Vollzug der Trinkwasserverordnung zuständigen und hierfür mit besonderer Sachkunde und entsprechend ausgebildetem Fachpersonal ausgestatteten Wasserwirtschaftsamts ... zu zweifeln (vgl. BayVGH, Urteil vom 26.1.2006 - 23 B 05.2379, GK 2007/86). - VG München, 21.02.2008 - M 10 K 07.1910
Dimensionierung der Wasserversorgungsanlage; behördliche Erlaubnis zur …
Die Leistung erhält der Benutzer unabhängig davon, ob für die kommunale Einrichtung eine behördliche Erlaubnis besteht oder nicht (vgl. für das Beitragsrecht BayVGH vom 26.1.2006, Az.: 23 B 05.2379).